AGB

   Urbach electronic


Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen


1. Allgemeines:
Lieferung, Leistung und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn
sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Bestellungen und
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Bedingungen wird hiermit Widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam,
wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.
2. Angebote und Auftragsbestätigungen:
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Muster und Prospekte dienen lediglich als Anschauungsmaterial. Folglich sind Zeichnungen, Abbildungen, Maße,
Gewichte und sonstige Leistungsdaten in unseren Verkaufsunterlagen nur dann verbindlich, wenn diese ausdrücklich vereinbart werden. Die Anpassung unserer Produkte an
eine spätere Normung behalten wir uns vor. Verträge kommen erst mit unserer Schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Für Art und Umfang unserer Lieferungen ist
ausschließlich der Inhalt unserer Auftragsbestätigung maßgeblich. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
3. Lieferfristen / Abrufaufträge und höhere Gewalt:
Die von uns angegebenen Lieferfristen sind nur annähernd und nicht verbindlich, es sei denn, daß etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist. Höhere Gewalt,
Betriebs- und Verkehrsstörungen jeder Art unterbrechen die Lieferfristen. Sie berechtigen uns von dem Vertrag zurück zu treten. Schadensersatzansprüche des Bestellers
wegen verspäteter (Teil-)Lieferung oder wegen Nichterfüllung gleich aus welchem Grunde, sind ausgeschlossen. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der
Vertragspflichten des Bestellers voraus. Bei Verträgen mit fortlaufender Lieferung aus Abruf sind uns die Abrufmengen und Liefertermine hierfür bereits bei Bestellung
mitzuteilen. Diese vertragliche Vereinbarung begründet die Verpflichtung des Käufers, die gesamte Liefermenge bis zum letzten der vereinbarten Abruftermine abzurufen
und abzunehmen. Ist bis zum letzten Abruftermin der Anruf nicht erfolgt, so ist es nach dessen Verstreichen der Besteller auch ohne ausdrücklichen Abruf oder Mahnung
durch uns verpflichtet, die gesamte Liefermenge abzunehmen und zu bezahlen. Wir sind berechtigt , die Gesamtmenge des Auftrages entsprechend der Produktionsplanung
zu einem beliebigen Zeitpunkt des Lieferzeitraumes zu fertigen, es sei denn, es sind ausdrücklich entgegenstehende Abreden getroffen worden. Ist die Gesamtmenge
gefertigt, so sind nachträgliche Änderungen der bestellten Ware nicht mehr möglich. Stornierungen von Abrufaufträgen oder Teilen daraus bedürfen unserer ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung.
4. Teillieferungen:
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Aus der Verzögerung von Teillieferungen kann der Besteller keine Rechte hinsichtlich der übrigen Teillieferungen herleiten.
5. Versand und Verpackung:
Unsere Waren werden ab Werk geliefert. Die Gefahr geht in allen Fällen, auch bei frachtfreier Lieferung, mit der Absendung oder der Mitteilung unserer Versandbereitschaft,
auf den Besteller über. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen.
6. Preise:
Die Preise werden stets freibleibend angeboten. Wir berechnen jeweils die am Tage der (Teil-)Lieferung gültigen Preise. Alle Preise sind Euro-Nettopreise, d.h. sie verstehen
sich ausschließlich Mehrwertsteuer und Verpackung ab Werk, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist. Die Mehrwertsteuer wird gesondert mit
dem am Tage der Lieferung geltenden Sätzen in Rechnung gestellt.
7. Zahlungsbedingungen und Verzug:
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zahlbar. Bei Barzahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2 %
Skonto. Höhere Skontosätze und Skonto für verspätet bei uns eingehende Zahlungen können wir nicht anerkennen. Die Begleichung unserer Forderungen mittels Wechsel
ist ausgeschlossen. Für den Fall der verspäteten Zahlung berechnen wir unter Vorbehalt aller weiteren Rechte Verzugszinsen in der Höhe von mind. 3 % über dem Zinssatz,
den deutsche Großbanken für ungedeckte Kredite in Anrechnung bringen. Bei Zahlungsverzug oder einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage oder
Kreditwürdigkeit des Bestellers werden alle unseren Forderungen aus der Geschäftsverbindung, auch im Falle der Stundung, zur sofortigen Bezahlung fällig. Die
Aufrechnung von Gegenansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung aller, auch zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung, bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum, auch wenn
Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderungen.
Be- und Verarbeitung erfolgen für uns, ohne uns zu verpflichten, der Besteller erwirbt kein Eigentum. Wird unsere Vorbehaltsware mit anderer Ware zu einer neuen Sache
verarbeitet, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zu dem Wert der anderen Waren. Die neue Sache gilt insoweit als
Vorbehaltsware. Soweit durch Verarbeitung, Einbau oder Vermischung Miteigentum für den Besteller entsteht, tritt dieser schon jetzt seine Rechte an uns ab und verwahrt
den Gegenstand für uns mit kaufmännischer Sorgfalt.
Auf unser Verlagen hat der Besteller die Abtretung seinem Abnehmer anzuzeigen und uns Unterlagen zur Geltungmachung unserer Recht zu überlassen. Von einer
Pfändung oder
einer anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen.
9. Bestellmengen und Maße:
Wir sind berechtigt Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 %. bei Kleinmengen bis zu 20 % der Bestellung vorzunehmen. Werden besondere Anforderungen in Bezug auf
die Ware gestellt, so sind diese in jeden Falle bei der Bestellung ausdrücklich und schriftlich zu vereinbaren.
10. Beanstandungen und Haftung:
Etwaige Mängel. sowie Beanstandungen wegen Ausführung, der Maße, des Gewichtes oder der Stückzahl sind unverzüglich schriftlich zu rügen, erkennbare Mängel und
Farblabweichungen innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel innerhalb von 1 Tag nach deren Entdeckung. Anderenfalls gilt die Ware als
bedingungsgemäß geliefert und endgültig abgenommen. Wir leisten keine Gewähr für die Weiterverarbeitung unserer Waren, ganz gleich zu welchem Verwendungszweck
sie geliefert wurden. Bei rechtzeitiger und berechtigter Rüge von Mängeln steht uns frei mangelfreie Ware nachzuliefern oder die Ware zurückzunehmen und dem Besteller
eine entsprechende (Teil-) Gutschrift zu erteilen. Weitergehende Ansprüche , gleich aus welchen Rechtsgrunde, Vertrag oder Gesetz, insbesondere Ansprüche aus Ersatz
unmittelbarer oder mittelbarer Schäden, einschließlich Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Für Waren die teilweise oder ganz verarbeitet worden sind wird kein Ersatz
geleistet. Für Ersatzlieferungen leisten wir in gleicher Weise Gewähr wie für die beanstandete Ware. Ansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder
Garantiezusagen können nur geltend gemacht werden, wenn die zugesicherten Eigenschaften oder Garantiezusagen schriftlich bestätigt worden sind.
11. Warenrücksendung:
Warenrücksendungen, die nicht auf Mängelrügen geruhen, bedürfen grundsätzlich unserer vorausgehenden schriftlichen Zustimmung.
12. Sonderbestimmungen für Aufträge nach Zeichnung, Muster usw.
Soweit wir nach eigenen Zeichnungen, Mustern oder Modellen liefern sind diese für uns verbindlich hinsichtlich der äußeren Formgebung, technische Ausführung und
Oberflächenbeschaffenheit. Dagegen übernehmen wir keine Verantwortung für den vorgesehenen Verwendungszweck. An unseren Zeichnungen, Planungs- und
technischen Unterlagen, Mustern, Modellen und Werkzeugen behalten wir das Eigentum und das Urheberrecht. Sie dürfen grundsätzlich Dritten nur im Falle unserer
vorherigen schriftlichen Zustimmung zugänglich gemacht werden. Falls wir nach Zeichnungen, Mustern und Modellen des Käufers zu liefern haben, steht der Käufer dafür
ein, daß wir dabei keine Schutzrechte Dritter verletzen. Der Käufer ist verpflichtet uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte
freizustellen.
Dies gilt auch für etwaige Prozeßkosten.
Für etwaige Prozeßkosten hat der Käufer uns auf Verlangen einen angemessenen Vorschuß zu zahlen.
13. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Käufer unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze (insbesonders
UN-Kauf-recht) ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle mit dem Liefergeschäft in Zusammenhang stehender Streitigkeiten - auch Scheckklagen - ist der
Sitz unserer Firma.
Wir sind berechtigt auch bei dem für den Besteller zuständigen oder einem anderen Gericht Klage zu erheben.
14. Teilunwirksamkeit:
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der überigen Bestimmungen
nicht berührt.
Die Vertragspartner sind verpflichtet eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Stand: 02.01.2012
Urbach electronic, Auf dem Pfarrkampe 5, D – 30900 Wedemark